Wo ist nach der Kommunalwahl
die CDU abgeblieben? Still ruht der See als ob es die Stichwahl am 15. Juni
zwischen den beiden Oberbürgermeisterkandidaten Burkhard Mast-Weisz (SPD) und
Jochen Siegfried (CDU) gar nicht mehr gäbe. Lediglich der CDU-Kreisvorsitzende
Jens Nettekoven meldete sich diese Woche zu Wort: Bei der SPD fragte er zwecks
einer großen Koalition an. Antwort des SPD-Unterbezirksvorsitzenden Sven
Wiertz: Wir konzentrieren uns auf die bevorstehende Stichwahl am 15. Juni. Die
wichtigste Herausforderung für uns alle ist nun, eine hohe Wahlbeteiligung zu
erreichen. So stand es tags darauf auch in einer E-Mail von Wiertz an die
Remscheider Parteimitglieder. Und weiter: Wir haben der CDU zugleich erklärt,
vor der Entscheidung über die Aufnahme solcher Gespräche müsse das Ergebnis der
Stichwahl abgewartet werden, schließlich sei erst mit der Entscheidung über den
Oberbürgermeister die Kommunalwahl abgeschlossen.
Auch Hans Lothar Schiffer (FDP) sowie Beatrice Schlieper und
David Schichel von den Grünen hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung. Sie trafen
sich gestern Mittag mit Sven Wiertz und dem OB-Kandidaten Burkhard Mast-Weisz vor
großen Wahlplakaten an der Ecke Lenneper Straße / Neuenkamper Straße, um diese
mit Zusatzaufklebern zu versehen. Die Botschaft: Wählen gehen und den SPD-Kandidaten
unterstützen! Unmittelbar nach dem ersten Wahlgang hatten Wählergemeinschaft
und Linke erklärt, keine Wahlempfehlung für den einen oder anderen Kandidaten aussprechen
zu wollen. In Gesprächen zwischen SPD, Grünen und FDP den bisherigen Partnern
in der Gestaltungsmehrheit wurde dagegen in dieser Woche eine Wahlempfehlung
zugunsten des Kandidaten Burkhard Mast-Weisz vereinbart und gestern beim
gemeinsamen Termin am Neuenhaus dokumentiert: Wir haben in der endenden
Wahlperiode des Remscheider Rates gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet.
Deshalb werden wir uns in unseren Parteien dafür stark machen, im neuen Rat in
dieser Konstellation nach neuen Mehrheiten zu suchen. Der neue Rat braucht
hierfür an seiner Spitze eine moderierende Persönlichkeit. Burkhard Mast-Weisz
ist daher die geeignete Person im Amt des Oberbürgermeisters. Sven Wiertz verdeutlichte
das so: Die Fraktionen haben teilweise unterschiedliche Vorstellungen. Die zusammenzuführen erfordert einen Moderator. Ich glaube nicht, dass Jochen Siegfried das könnte!
Die SPD lade alle demokratischen Parteien und die
Wählervereinigung dazu ein, sich nach der OB-Wahl an diesen Gesprächen zu
beteiligen", so Wiertz. Dabei denkt die
SPD an keine feste Koalition, sondern an Vereinbarungen zu konkreten Punkten
mit anderen demokratischen Parteien und der Wählergemeinschaft. Ein Satz, der
auch eine klare Absage an die beiden neuen Ratsmitglieder der rechtsradikalen
Partei Pro NRW enthält. Und: Das Ja zu einer Zusammenarbeit mit der W.i.R. sei
für FDP und Grüne sei erst durch Verzicht von Wieland Gühne und Roland Kirchner
auf ihr Ratsmandat möglich geworden sei, betonten Schiffer und Schlieper. Beide
sehen sehr gute Chancen, die gemeinsame Arbeit mit der SPD fortzusetzen. Das
wollen sie interessierten Bürgern heute auf der Alleestraße gerne näher
erläutern am Wahlstand der SPD.
Und was wird aus der CDU? Wir suchen Mehrheiten, sagte
Burkhard Mast-Weisz. Da ist auch die CDU eingeladen. Schließlich stehen wir
vor großen Aufgaben! Und Beatrice Schlieper ergänzte: Dass die CDU sich in
die Schmollecke zurückziehen wird, kann ich mir nicht vorstellen. Denn das
würden ihr ihre Wählerinnen und Wähler nicht verzeihen!
Unabhängig von der Wahlunterstützung durch Grüne und FDP
geht für Burkhard Mast-Weisz der OB-Wahlkampf engagiert weiter. In Hausbesuchen,
mittels einer weiteren Ausgabe der SPD-Wahlzeitung, die heute erscheinen soll, durch eine Postwurfsendung (Wählen
gehen!) und durch einen Brief an die Remscheiderinnen und Remscheider, in dem
er einige Schwerpunkte seiner künftigen Arbeit skizziert:
- Beispiel Alleestraße: Der obere Teil bleibt lebendige Geschäftsstraße. Für den unteren Teil schwebt mir eine Verbindung von Wohnen und Freizeit mit Gastronomie und Kino vor. Auch das Umfeld werde ich mit einbeziehen. Grünflächen können die Bebauung etwas auflockern.
- Beispiel Neue Mitte Lüttringhausen: Ich werde die Initiative des Heimatbundes zur Umgestaltung des Umfeldes des Rathauses unterstützen.
- Beispiel DOC: Ich möchte Menschen und Kaufkraft binden bzw. nach Remscheid holen. Aber ich nehme auch die Sorgen ernst. Der Verkehrsfluss muss so geregelt werden, dass er möglichst wenige Beeinträchtigungen mit sich bringt. Und das DOC muss so gestaltet werden, dass es städtebaulich zur Altstadt passt.