Pressemitteilung der Bürgerinitiative
Lennep e.V. ·
Das geplante DOC hat in den
vergangenen Tagen einige Diskussionen und Überlegungen in Gang gebracht. So hat
sich der Verkehrs- und Förderverein in seiner Mitgliederversammlung mit dem DOC
beschäftigt und die Probleme, die ein DOC in Lennep mit sich bringen würde, angesprochen.
Bezirksbürgermeister, Markus Kötter, behält die Probleme im Auge und bekundet
seine Absicht, mit der Bürgerinitiative ins Gespräch kommen zu wollen. Die Bürgerinitiative
Lennep e.V. begrüßt dieses Gesprächsangebot.
Die Probleme, die
allenthalben gesehen werden, sind in erster Linie der Verkehr mit all seinen
Konsequenzen, wie Lärm, Feinstaub, erhöhtem Verkehrsaufkommen und Staus, der
Verlust von altstadtnahen Parkflächen, der Verlust von zentrumsnahen
Sportanlagen, einer Schule, des Brauchtumsplatzes und die Gefährdung der Umwelt
und Gesundheit durch ein gigantisches Parkhaus. Der Ersatz der Feuerwehranlagen
sowie die vielfältigen weiteren Probleme (z. B. Kaufkraftverluste des noch
bestehenden Einzelhandels) wurden in diesem Zusammenhang gar nicht
angesprochen.
Hinzu kommen
erhebliche Belastungen für den Haushalt der Stadt Remscheid, da der viel zu
niedrig angesetzte Kaufpreis nach unserer Auffassung für die Finanzierung der
Ersatzmaßnahmen keinesfalls ausreicht. Zehn Millionen Euro des Kaufpreises sollen
dabei in das neue geplante Sportzentrum Hackenberg fließen. Wie vom Rest des
Kaufpreises in Höhe von 15 Millionen die anderen Maßnahmen finanziert werden
sollen, ist schwer vorstellbar. Und so hofft der Verkehrs- und Förderverein denn
auch auf Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Nur können die Gewerbesteuereinnahmen
nicht in Remscheid erzielt werden, denn bekanntermaßen werden die für das
Outlet-Center vorgesehenen Filialisten nur einen Bruchteil ihrer Steuern in
Remscheid zahlen, da der Großteil der Gewerbesteuer am Hauptsitz der
Unternehmen zu zahlen ist.
Daher wird diese
Hoffnung genauso unerfüllt bleiben wie die Hoffnung auf eine Lösung der
städtischen Strukturprobleme durch einen auswärtigen Großinvestor. In Kauf
genommen werden zudem massive Umweltprobleme und eine erhebliche
Verschlechterung der Lebensqualität der Bürger.
Eine aktuelle Aufstellung über die Immobilienpreise und die Beliebtheit bei seinen Einwohnern (http://www.t-online.de/wirtschaft/immobilien/id_70307904/tid_toi_blob_preview/offset_0/immobilienpreise.html) zeigt Remscheid aktuell auf Platz 316 von 402, immerhin noch vor Oberhausen, Platz 342, und Neumünster mit Platz 319, beides Städte, die auf die Versprechungen von Großinvestoren eingegangen (und damit hereingefallen) sind. Vorne liegen Städte, denen es gelungen ist, Strukturschwächen mit eigenen Konzepten erfolgreich zu begegnen. Daher fordert die Bürgerinitiative Lennep e.V.
- den Erhalt lebenswerter Verhältnisse in Lennep: die Gesundheit der Bürger Lenneps darf nicht den Interessen eines Investors geopfert werden
- den Erhalt des typischen Stadtbildes
- ein angemessenes Verhältnis von vorhandenen Straßen und Verkehr: kein Verkehrsmoloch in Lennep
- eine zahlenmäßig konkrete Gegenüberstellung der erwarteten Einnahmen und Kosten (wie sie jeder Unternehmer für einen Investitionskredit seiner Bank vorlegen muss) als Grundlage für eine sinnvolle Diskussion insbesondere über das Ob eines Outlet-Centers
- ein eigenes städtisches Konzept zur Lösung der Strukturprobleme
Die Bürgerinitiative
wird ihre Bedenken bis in übergeordnete Entscheidungsgremien tragen, um
aufzuzeigen, dass die Voraussetzungen für eine endgültige Genehmigung so nicht
vorliegen können. (Ursula Wilms)