Ob in Remscheid auch Kinder von Asylbewerbern und Flüchtlingen einen Kita-Platz bekommen können, wollte schon am 8. Dezember vergangenen Jahres die CDU Fraktion wissen. Im Prinzip ja, könnte man die fünf Seiten umfassende Antwort interpretieren, die die Verwaltung gestern im Jugendhilfeausschuss vorlegte. Demnach werden Flüchtlingsfamilien, die mit Kindern unter sechs Jahren der Stadt Remscheid zugewiesen werden, werden nach dem vom Rat der Stadt Remscheid beschlossenen Unterbringungskonzept in der ersten Integrationsphase durch den zuständigen Sozialdienst des Betreuungsvereins B. A.F. umfassend beraten. Dazu zählt auch die Möglichkeit einen Kindergartenplatz zu bekommen. In über 95 Prozent aller Fälle wird dieser Wunsch auch von den Eltern geäußert und der Sozialdienst informiert umfassend über die bestehenden Möglichkeiten. Soweit die Stellungnahme des Zentraldienstes Integration und Migration. Diese Möglichkeiten erweisen sich aber schon im nächsten Absatz der Vorlage als wenig zufriedenstellend. Dort schreibt das Jugendamt: Die jährliche Planung gemäß SGB VIII in Verbindung mit dem Kinderbildungsgesetz NRW zur Deckung des Betreuungsbedarfs von Kindern im Elementarbereich erfolgt auf Basis der Planungsparameter der Bevölkerungsstatistik jeweils jährlich fortentwickelt anhand aktueller Geburtenzahlen der Wohnbevölkerung. Nicht steuerbare Zuzüge in größerem Umfang - wie derzeit durch den Zustrom von Flüchtlingen - sind als Berechnungsparameter nicht Gegenstand der aktuell abgeschlossenen Planung zum Kindergartenjahr 2015/2016. Für die weiteren Planungsentwicklungen sind grundsätzliche Entscheidungen seitens des Jugendhilfeträgers Stadt Remscheid zu treffen, die sich perspektivisch frühestens zum Kindergartenjahr 2016/2017 in konkrete Planung im Hinblick auf eine weitergehende Bedarfsdeckung umsetzen lassen.
"Von den rund 600 Flüchtlingen die derzeit in Remscheid leben, sind 91 Kinder im Alter zwischen 0 und 6 Jahren und 121 Kinder zwischen 7 und 18 Jahre (Stand: 27.1.2015). Von den 91 Kindern zwischen 0 und 6 Jahre haben 16 einen Platz im Kindergarten bekommen. Geht man von den bisherigen Prognosen aus, muss mit weiteren 100 -130 Kindern im Kindergartenalter und 120 Jugendlichen in diesem Jahr gerechnet werden."(aus der Mitteilungsvorlage der Vwerwaltung) |
Dieses geschliffene Behördendeutsch erschließt sich dem normalen Leser vielleicht erst beim dritten Mal. Deshalb seien die beiden Sätze nachgetragen, in denen gestern Sozialdezernent Thomas Neuhaus das Problem auf den Punkt brachte: Diese Kinder müssen wir so schnell wie möglich in die Mitte unserer Gesellschaft bringen. Aber leider sind die Bedarfe und das Budget dafür im Etat nicht eingeplant! Das läge auch daran, dass sich die Stadt mittel- oder gar langfristig auf den Strom der Flüchtlinge und Asylbewerber nicht einstellen könnte, ergänzte Michael Sternkopf, der Leiter des Zentraldienstes Integration und Migration: Wir erfahren oft mit einem Vorlauf von drei Tagen, wie viele Flüchtlingsfamilien mit wie vielen Kindern und wie viele Einzelpersonen der Stadt zugewiesen werden!
Derzeit beherbergt Remscheid 643 Flüchtlinge. 320 davon wohnen in den städtischen Unterkünften, 324 in 70 von der Stadt sowie 30 von ihnen selbst angemieteten Wohnungen. Und nahezu täglich kommen neue Flüchtlingen hinzu. Sternkopf: Wir müssen in diesem Jahr mit weiteren 350 bis 400 Flüchtlinge rechnen, wenn nicht gar mehr!
Neu in Remscheid ist das Problem der minderjährigen Kinder und Jugendliche, die ohne die Begleitung von Erwachsenen nach Deutschland geflüchtet sind. Derzeit sind es drei. In Großstädten wie Köln ist ihre Zahl inzwischen schon dreistellig. Hier sieht Karl-Richard Ponsar, der Vorsitzende des Deutschen Kinderschutzbund e.V., Ortsverein Remscheid, Handlungsbedarf beim Kommunalen Integrationszentrum der Stadt Remscheid ebenso wie bei den Flüchtlingsindern ohne Kita-Platz Es sollen inzwischen 74 sein, wie Susanne Pütz (SDU) gestern im Jugendhilfeausschuss bedauerte.