Pressemitteilung der Stadt Remscheid
Bei einer Bürgerinformationsveranstaltung am Mittwoch, 25. März, im Forum des Schulzentrums Hackenberg können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger erneut aus erster Hand zum aktuellen Planungsstand des Designer Outlet Centers (DOC) Remscheid informieren. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz lädt herzlich dazu ein, sich im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von Stadt, Planungsbüros und Fachgutachtern mit allen wesentlichen Projektinformationen zu versorgen. Die Fachleute stehen erneut für Fragen bereit.
Im Rahmen der Verfahren zu dem Bebauungsplan Nr. 657 und zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes ist jetzt ein weiterer wesentlicher Meilenstein erreicht. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, die Abstimmung mit den Nachbargemeinden und auch das landesplanerische Anpassungsverfahren wurden im März/April 2014 durchgeführt. Die Auswertung der hierzu eingegangenen Stellungnahmen ist abgeschlossen und hat zu einer Weiterentwicklung und Qualifizierung der gesamten Plankonzeption, der zugrunde liegenden Fachgutachten sowie des korrespondierenden städtebaulichen Vertrags geführt.
Auf Grundlage dieser Ergebnisse hat die Verwaltung Vorlagen für die politischen Gremien der Stadt Remscheid erarbeitet. Sie sind Basis für die Beschlussfassungen zur Fortführung der Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 657 und zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes. Insbesondere geht es hier um die Beschlussfassungen zur öffentlichen Auslegung der Planentwürfe im Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss, der nach Satzung zuständig ist für den Beschluss der Offenlage. Er tagt am Donnerstag, 26. März. Sitzungsbeginn ist 16 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Teilnahme eingeladen.
Im Rahmen des Informationsabends am 25. März werden insbesondere die aktualisierten Planunterlagen, das fortentwickelte Verkehrsgutachten sowie die Themenfelder Immissionsschutz und Umwelt vorgestellt. Im Vorfeld, ab 17 Uhr, beantworten im Eingangsbereich des Forums Hackenberg die beteiligten Akteure an Infoständen Fragen zu einzelnen Themenfeldern und erklären Hintergründe. Die eigentliche Veranstaltung im Forum startet um 18 Uhr. Dabei halten Dr. Frank Weiser und Dr. Roland Weinert von der Brilon Bondzio Weiser Ingenieurgesellschaft für Verkehrswesen mbH kurze Fachvorträge zu den besonders öffentlich diskutierten Themenfeldern Verkehr und Emission. Anschließend sind Redebeiträge der Bürgerinitiative Lennep als DOC-Gegner sowie der neu gegründeten Interessengemeinschaft Pro DOC Remscheid geplant. Hieran schließt sich eine ausführliche Frage- und Diskussionsrunde an. Die Infoveranstaltung ist ein Zusatzangebot der Stadt Remscheid zur Information der Öffentlichkeit über den Stand der Bauleitplanverfahren zur Ansiedlung des DOC in Remscheid-Lennep. Es handelt sich ausdrücklich nicht um einen durch das Baugesetzbuch vorgeschriebenen Verfahrensschritt.
Eine der vom Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss zu beschließenden Vorlagen beinhaltet die sogenannte Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung in 2014. Wird diese Vorlage beschlossen, werden entsprechende Antworten an alle Bürgerinnen und Bürger versandt, die Anregungen und Einwendungen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingebracht haben.