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OB wehrte sich gegen Beschäftigungstherapie für Vielarbeiter

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„Das ist eine Beschäftigungstherapie für Leute, die ohnehin schon viel zu viel zu tun haben“, wehrte sich in der Ratssitzung am Donnerstag Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz gegen einen Antrag der Ratsfraktion der Linken. Diese hatten eine detaillierte Übersicht aller Förderanträge der letzten fünf Jahre beantragt unter Angabe des Projektes, der geplanten Kosten des Projektes, der Höhe der beantragten Fördergelder, der Voraussetzungen für die Bewilligungen, bereits bewilligter Fördergelder und deren Höhe, ausstehender Bewilligungen, des verbleibenden Eigenanteil der Stadt bzw. Anteil Dritter sowie – 8. - der abgelehnte Förderanträge Der Antrag endete mit: „Um eine realistische zeitliche und finanzielle Einschätzung der mit Fördermittel zu finanzierenden geplanten Projekte vornehmen zu können, bitten wir um Darstellung des aktuellen Sach- bzw. Bearbeitungsstandes der beantragten Fördergelder.“ Das aber, so der Oberbürgermeister, lege „die Verwaltung lahm“. Im Übrigen helfe den Kommunalpolitikern kein Blick zurück, wenn es um die Steuerung wichtiger Zukunftsaufgaben gehe. Das hatte Wirkung. „Wir werden unseren Antrag in der Fraktion noch einmal diskutieren und präzisieren“, kündigte Fraktionsvorsitzender Fritz Beinersdorf an. Die Mehrarbeit im Rathaus war somit erfolgreich abgewehrt – zumindest vorläufig.


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