

Pressemitteilung der CDU
In den kommenden Wochen bis zur Kommunalwahl am 25. Mai fahren vermehrt Autos mit einer großen Sprechblase mit dem Schriftzug www.genau-hier.rs durch Remscheid. In den Autos sitzen die Direktbewerber der CDU Remscheid für den Rat der Stadt Remscheid. Wie schon bei den Plakaten steht bei uns die gesamte Mannschaft im Mittelpunkt, die vom Kopf Jochen Siegfried als Spitzenkandidaten angeführt wird. Wir haben uns bewusst gegen ein einziges Kandidaten-Auto entschieden, da bei uns das gesamte Team für die ausgegebenen Ziele, Jochen Siegfried als Oberbürgermeister für Remscheid und die CDU als stärkste Fraktion im Rat und der Bezirksvertretungen, steht und arbeitet., erklärt der Spitzenkandidat Jochen Siegfried und ergänzt: Wenn Sie eines dieser Autos entdecken, dann sprechen sie die Fahrer gerne an. Sie werden Ihnen Rede und Antwort stehen. Und wenn Sie sich über unserer Ziele, Ideen und über unsere Kandidaten informieren möchten, dann besuchen Sie die aufgedruckte Homepage: www.genau-hier.rs!
Die Konstituierung des neuen Rates der Stadt muss noch
warten schließlich ist die Kommunalwahl noch nicht gelaufen -, da denkt die Fraktion
der W.i.R. schon an die Ratssitzung vom 1. Juli und hat die Oberbürgermeisterin
um Antwort auf folgender Fragen gebeten: Was hat dazu geführt, dass es wie vom
Sprecher der Remscheider Grundschulen beschrieben, zu den
Brandschutzvorschriften offensichtlich unterschiedliche Antworten gibt? Was hat
die Verwaltung inzwischen getan, um klare nachvollziehbare Aussagen zu den
angesprochenen Schwierigkeiten zur Sicherheit der Grundschulen zu erreichen? Welche
Probleme wurden in der Zwischenzeit abgearbeitet? Welche Probleme bestehen
noch? Wann werden alle Probleme abgearbeitet sein? Sind die angesprochenen
Probleme ausschließlich ein Problem der Grundschulen?
Durch einen Brief des Sprechers der Remscheider
Grundschulen, Rektor Martin Halbach, war die W.i.R.-Fraktion aufgeschreckt
worden. Und da die Fachausschüsse erstmalig frühestens nach den Sommerferien wieder
tagen und die angesprochenen Probleme der Remscheider Grundschulen bis dahin
erledigt sein sollten (Zitat), stellte die W.i.R. ihre Fragen zum 1. Juli. Was
war so dringend? Der Brief von Martin Halbach an die Stadt Remscheid gibt
Aufschluss:
Alle Grundschulen der Stadt Remscheid sind im Hinblick auf
das Thema Brandschutz völlig verunsichert. Die verschiedenen
Brandschutzbegehungen ergaben teilweise völlig konträre Ergebnisse: Einmal
durfte die Kleidung der Kinder an den Kleiderhaken im Flur hängen bleiben,
einmal war dies strikt verboten. Einmal war es ein gebundener Flur, einmal war
es ein gefangener Flur, einmal war es ein Brandschutzflur mit Sicherheitstüren,
die wiederum Kleidung im Flur erlaubten, usw. usw. - letztendlich hat hier
niemand mehr den Durchblick! Dies gilt in gleicher Weise für die Anbringung von
Bilderrahmen.
Nachdem der Brandschutz dafür gesorgt hat, dass unsere
Schulflure - früher lebendige Beweise attraktiver und kindnaher Schularbeit -
zu öden Betonwüsten verkommen sind, haben die Schulen in Eigeninitiative und
vor allem in Eigenfinanzierung (teilweise durch Sponsorenläufe der Kinder,
teilweise mit Finanzierung durch die Schulvereine!) dafür gesorgt, dass Bilderrahmen
den Schulfluren wieder das Gesicht von Grundschulen verliehen. Aber auch hier
wurden Zusagen gemacht, dass Bilderrahmen den geforderten Brandschutzrichtlinien
entsprächen, die jetzt wieder zurückgenommen wurden. Damit erleiden die
betroffenen Grundschulen erhebliche finanzielle Verluste!
Im Hinblick auf die Bilderrahmen haben sich die Grundschulen
letztendlich damit abgefunden, dass sie die Kosten dafür selber werden
aufbringen müssen, obwohl auch dies weder richtig noch angemessen ist!!! Was
allerdings die in den letzten Tagen bereits an einige Schulen ergangene
Aufforderung betrifft, alle Kleidungsstücke aus den Fluren und Treppenhäusern
zu entfernen, so sehen wir ausdrücklich und ausschließlich den Schulträger in
der Pflicht, allen Grundschulen der Stadt Remscheid eine Alternative zur
Unterbringung der Garderobe in den Fluren anzubieten, die einen geregelten und
an den gesetzlichen Vorschriften zur individuellen Förderung und Inklusion
orientierten Unterricht gewährleisten. Und dies schließt die Einbringung von
Kleidungsstücken in den Klassenraum vollständig aus!
Ich stelle daher im Namen aller Remscheider Grundschulen den
Antrag, dass der Schulträger bis zum Herbst dieses Jahres allen Grundschulen,
jeweils nach ihrer individuellen räumlichen Situation unterschiedlich, eine
tragbare Lösung für die Unterbringung der Schüler-Kleidung anbietet. Ob dies
überall brandsichere Metall-Schränke sein müssen, wird in jedem Einzelfall zu
prüfen sein. Auf keinen Fall können im Winterhalbjahr die dicken und nassen
Winterjacken über den Stühlen im Klassenraum Platz finden. Im Falle einer Panik
- und die setzen wir im Brandfalle voraus - werden diese Kleidungsstücke dafür
sorgen, dass die Fluchtwege in den Klassenräumen dadurch verstellt werden, dass
Kinder sich in den Kleidungsstücken verfangen und darüber stolpern werden und
jetzt erst recht keinen Fluchtweg mehr nach draußen finden können.
Dies ist ein völlig unhaltbarer Zustand, zu dem Sie uns
verpflichten! Dagegen remonstrieren wir entschieden!!! Antragsbegründung:
CDU: Karl Heinz Humpert
Mein Name ist Karl Heinz Humpert. Ich bin 64 Jahre alt, verheiratet und habe drei Kinder und zwei Enkelkinder. Ich bin Mitglied des Rates der Stadt Remscheid und Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung. Darüber hinaus gehöre ich dem Regionalrat des Regierungsbezirkes Düsseldorf an. Neben meinen politischen Tätigkeiten arbeite ich als Vorsitzender des Stiftungsrates der Bürgerstiftung Remscheid und gehöre dem Präsidium des Remscheider Schwimmvereins an. Mein besonderes Engagement gilt der Kulturpolitik in unserer Stadt. Die ständigeInfragestellung von Kultureinrichtungen wie Orchester, Volkshochschule, Musik- und Kunstschule oder Westdeutsches Tourneetheater muss ein Ende haben.
Ein lebens- und liebenswertes Remscheid braucht eine intakte Kulturlandschaft. Das Zusammenwirken von Schule und Kultur muss nach meiner Überzeugung weiter vertieft werden. In Güldenwerth, Reinshagen und Westhausen lebt man gerne, denn es sind Stadtteile mit einem eigenen Charakter und einer guten Infrastruktur. Dies zu erhalten und weiter zu stärken, sehe ich als meine Aufgabe an.
SPD: Katharina Elisabeth Keil
Mir liegt am Herzen, dass Remscheid eine
Heimat für alle Generationen bleibt und für neue Bürgerinnen und Bürger ein
Zuhause ist. Unsere Stadt darf sich nicht mehr hinter ihrem Potenzial
verstecken und muss selbstbewusster werden.
Worauf ich in Remscheid stolz bin: Hier leben rund 120 Nationen friedlich zusammen. Jeder Einzelne von uns hat einen Beitrag dazu geleistet. Wir müssen uns weiterhin gemeinsam dafür einsetzen, dass dieser Frieden nicht gestört wird und all diese Nationen friedlich Tür an Tür ohne rechtsradikale Bedrohung leben können. Die vielen verschiedenen Kulturen machen Remscheid bunter.
Was ich für Remscheid erreichen will: Dem Abwandern junger Menschen muss entgegengewirkt werden. Es müssen mehr Anreize geschaffen werden, weshalb junge Menschen sich hier niederlassen. Den älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern soll es weiterhin Freude bereiten, in dieser Stadt zu leben. Der Ausbau der Nahversorgung und des seniorengerechten Wohnraumes muss vorangetrieben werden.
GRÜNE: Denise Ruth Hilary Lesley Günther
Mein Name ist Hilary Günther, ich bin 67 Jahre alt, in Red Hill Surrey in England geboren und lebe seit vielen Jahren glücklich verheiratet in Remscheid. Ich bin pensionierte Lehrerin und habe in meinen letzten Berufsjahren eine eigene Sprachschule hier in Remscheid geführt. Seit 2004 bin ich Mitglied bei den Grünen.
Meine politischen Ziele sind die Aufwertung der Freiheitsstraße und die Belebung der Alleestraße durch mehr Aufenthaltsqualität, die Verbesserung wohnortnaher Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf, Verkehrsberuhigung in Wohngebieten durch Ausweisung von Spiel- und Anliegerstraßen, die Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und die Schaffung bezahlbaren und seniorengerechten Wohnraums. Ich möchte mich außerdem dafür einsetzen, dass die Busverbindungen in Remscheid vor allem in den Abendstunden und am Wochenende wieder verbessert werden.
FDP: Matthias Otto Friedrich Voigtländer
W.i.R.: Heinrich Alexander Eugen Ernst
Ich bin 38 Jahre alt, habe eine fünfzehnjährige Tochter und bin
Verkäuferin. Ich war bereits in der WASG engagiert und bin nun seit ihrer Gründung
Parteimitglied der LINKEN. Ich kann mich vollends mit den Werten und Zielen der
Partei identifizieren, wie der wirtschaftlichen Gleichstellung der Frau
(gleicher Lohn für gleiche Arbeit), den Mindestlohn, die Abschaffung der
Studiengebühren kurzum dem Kampf für die soziale Gerechtigkeit. Besonders
eintreten möchte ich für Unsere Kinder, denn sie sind Unsere Zukunft. Und für
die Zukunft Unserer Kinder lohnt es sich zu kämpfen! Deshalb ist für mich die
Forderung nach einer dritten Gesamtschule in Remscheid von zentraler Bedeutung.
Für mich gilt somit weiterhin: Gleiche Bildungschancen für alle, dafür lohnt
es sich zu streiten!
Schaffung eines Beratungszentrums Wohnen: Die städtischen Informationsangebote zum Thema Bauen und Wohnen sind zurzeit auf verschiedene Fachdienste und Dienstgebäude im Stadtgebiet verteilt. Aus Sicht des ZD 0.12 könnte die Zusammenführung dieser beratenden Stellen, u.a. von Wohnraumförderung und Umweltamt, im EWR-Turm im Alleecenter positive Effekte haben. Durch diese Maßnahme sollen vor allem in den Randbereichen und in angemieteten Gebäuden gelegene Dienststellen in das Stadtzentrum geholt und der Service für die Bürger verbessert werden. (aus dem Rohkonzept zur Innenstadtplanung, beschlossen vom Rat der Stadt am 3. April)
CDU Die CDU Remscheid möchte die finanzielle Situation unserer Stadt gemeinsam mit den Bürgern transparent besprechen und gestalten. (...) Mit einem Bürgerhaushalt als Angebot des Rates der Stadt an die Bürger wollen wir über den Haushalt verständlich und umfassend informieren; Ideen und Vorschläge von Bürger/innen mit in die Beratungen aufnehmen; die Haushaltsplanberatungen in den städtischen Gremien durch die Beteiligungen lebendiger, facettenreicher und natürlich transparenter gestalten; die Bürger/innen unserer Stadt aktiv mitnehmen, Bürgerbeteiligung forcieren und insgesamt einer Politikverdrossenheit entgegenwirken. Um mitgestalten zu können, müssen die Beteiligten erst einmal grundlegend über die Rahmenbedingungen der komplexen Materie informiert werden. Dazu zählt unter anderem (...) eine verständliche Darstellung des Haushaltsentwurfs in angemessener Form. (...) Wir wollen ... die Bürger ermutigen, den Prozess der Haushaltsgestaltung gemeinsam mit der Politik aktiv zu begleiten. (...) Neue moderne Medien, wie z.B. Internetforen, sollen genauso Bestandteil dieser Mitgestaltung werden wie die klassische Bürgerversammlung. | SPD
| GRÜNE Für uns sind gerade hier auf kommunaler Ebene die Mitsprache und die Mitbestimmung der Einwohnerinnen und Einwohner zugleich Ziel und Maßgabe unserer Politik. In der zurückliegenden Ratsperiode haben wir dafür gesorgt, dass Bürgerforen und Bürgerbefragungen endlich auch in Remscheid Bestandteil wichtiger Entscheidungsprozesse geworden sind. Doch die Erfahrungen haben auch gezeigt: Wir müssen noch vieles lernen und verbessern auf dem Weg zu mehr direkter Demokratie. (...) Wir werden gemeinsam mit der Stadtverwaltung Verfahren entwickeln, wie Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungsprozessen auch über den gesetzlich verpflichtenden Rahmen hinaus verbessert werden können. (...) Eine Möglichkeit hierzu bieten sogenannte Planungszellen. Hier werden Einwohnerinnen und Einwohner auf freiwilliger Basis und nach dem Zufallsprinzip, jedoch unter Wahrung der Repräsentativität, zu festen und professionell begleiteten Arbeitsgruppen zusammengeführt. Über einen festgesetzten Zeitraum erarbeiten diese Planungszellen zielgerichtet Ideen und Konzepte, aber auch Lösungen ganz konkreter Probleme, für das jeweilige Projekt. (...) Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sind in vielen Bereichen Laien und bei ihren Entscheidungen somit oft auf fachlichen Ratschlag angewiesen bleiben. Wir sind überzeugt, dass darum die inhaltliche Arbeit in den verschiedenen Fachausschüssen des Rates in Zukunft gestärkt werden muss. Auch zeigen die Erfahrungen aus dem Jugendhilfeausschuss oder dem Ausschuss für Schule und Sport, dass gerade hier externer Sachverstand zu effizienten und qualitativen Entscheidungsprozessen beitragen kann. Wir werden daher in der kommenden Ratsperiode für einen kompetenzorientierten Zuschnitt der Ausschüsse eintreten. So fordern wir die Schaffung eines gemeinsamen Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung sowie die stärkere Verzahnung der Bereiche Jugendhilfe, Schule und Soziales. Wir unterstützen darüber hinaus ausdrücklich die Forderung des Remscheider Sportbundes nach der Wiedereinführung eines eigenen Sportausschusses. (...) Gemeinsam mit der Stadtverwaltung werden wir in den kommenden Jahren nach Wegen suchen, wie Ratsunterlagen von besonderem öffentlichen Interesse in aufbereiteter, auch für Laien leichter lesbarer, Form öffentlich zugänglich gemacht werden können. |
FDP Für die FDP ist es wichtig, auch in Zukunft die Bürgerinnen und Bürger über die städtische Haushaltspolitik zu informieren und an ihr zu beteiligen. Das Verfahren der Bürgerbeteiligung sollte daher auf Dauer angelegt werden. Es macht die finanzielle Situation der Stadt transparenter und nutztdie Potenziale der Bürgerinnen und Bürger, die sich an einer Bürgerbefragung oder an Bürgerforen mit ihren Ideen und Vorschlägen beteiligen können. (...)Das städtische Internetangebot, das in den vergangenen Jahren um viele Informations- und Servicefunktionen erweitert wurde, ist mit Blick auf die Effizienz und die Transparenz der Verwaltung weiter zu entwickeln. Mit der verstärkten Nutzung moderner Medien müssen jedoch gleichzeitig die klassischen Kommunikationsinstrumente gepflegt werden, um allen Bürgern die Möglichkeiten der Teilhabe zu garantieren. | W.i.R. Die Kontrolle des Verwaltungshandelns ist vornehmste Aufgabe des Rates. (...) Leider haben wir in der Vergangenheit feststellen müssen, dass ohne Nachfragen Beschlüsse auch schon mal nicht umgesetzt werden oder aber nicht so, wie sie beschlossen wurden. | Linke DIE LINKE hat sich immer wieder für eine transparente Sitzungskultur des Rates und seiner Gremien und somit für Öffentlichkeit und Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen eingesetzt. Auf unserer Internetpräsenz www.dielinke-remscheid.de ... können alle Anträge, Anfragen und Wortbeiträge der Fraktion ... eingesehen werden. Im Gegensatz zu anderen Parteien zeigen wir auch hier vollständige Transparenz. (...) DIE LINKE tritt ein für die Erweiterung der Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung bei Flächennutzungsplan und Bebauungsplanverfahren; Einschränkung beschleunigter Verfahren; die Einrichtung von Gestaltungsbeiräten aus unabhängigen Experten, die bei größeren Bebauungs- oder Stadtumbauprojekten beraten, um die stadtbildprägende Ästhetik und die Bauqualität zu verbessern. |
Einen Tag nach der Podiumsdiskussion mit den
Oberbürgermeisterkandidaten vor relativ wenigen Mitgliedern der
Kreishandwerkerschaft und des Hauseigentümervereins Haus & Grund sowie interessierten
Bürgern schon die nächste Veranstaltung der gleichen Art. Diesmal hatte der
Heimatbund Lüttringhausen in den Saal des Ev. Gemeindezentrum Lüttringhausen,
Ludwig-Steil-Platz, eingeladen. Und wenn man die Einwohnerzahl von Lüttringhausen
gegenüber der von Alt-Remscheid zum Maßstab genommen hätte, wären der Einladung
gerade mal 15 Bürgerinnen und Bürger gefolgt. Tatsächlich aber war der Saal
bis auf den letzten Platz besetzt, was Vorsitzender Peter Maar in seiner
Begrüßung nicht ohne Stolz feststellte. Der Heimatbund kann eben mobilisieren;
das hat er schon oft bewiesen.
Folgende Themenbereiche sollten u.a. angesprochen werden: Die Aufwertung des Umfeldes des Lüttringhauser Rathauses / Verkehrliche Anbindung des neuen Aldi-Marktes. Die Auswirkungen auf den Straßenverkehr in Lüttringhausen nach einer Inbetriebnahme des Outlet-Centers in Lennep Welche Meinungen bestehen zum geplanten DOC? Die Neugestaltung des Verkehrsknotens Eisernstein Erneut verschoben auf den St. Nimmerleinstag? Die Anbindung von Lüttringhausen an den Radweg Balkantrasse in Lennep. Die planerischen Zielsetzungen für den Bereich Blume im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplanes. Der Neubau einer Feuerwache in Lüttringhausen. Was wird aus dem früheren Schulgrundstück der Schule Eisernstein? Alles Themen, die in den vergangenen Monaten schon einige Male Schlagzeilen machten. Doch auch diesmal beschränkte sich der Waterbölles auf die erste Runde (nicht weil ihn die anderen Themen nicht interessiert hätten. Doch der Termin kollidierte leider mit einem wichtigen privaten Termin; Näheres auf Anfrage. Vielleicht ist deshalb der Heimatbund so freundlich und ergänzt den Bericht um weitere Aspekte.)
Die erse Fragerunde galt der Blume. Was soll aus ihr werden?? (wird fortgesetzt)
Bei der Kontrolle eines 17-jährigen Pkw-Fahrers aus Remscheid stießen die Polizeibeamtengestern um 22:50 Uhr auf der Elberfelder Straße in Radevormwald buchstäblich in ein Wespennest. Der Remscheider war nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis, die Kennzeichen an seinem Pkw waren gestohlen. Der Pkw war weder zugelassen noch versichert. Den 17-jährigen erwartet nun eine umfangreiche Anzeige. (aus dem Polizeibericht)
Samstag, 10. Mai, 15 Uhr, 80. Mitsingnachmittag bei Kaffee und Kuchen mit Wolfgang Urbach am Klavier
Dienstag,13. Mai, 19 Uhr:Der beliebte Stammtischabend,
19.30 Uhr:Öffentliches
Treffen der Gruppe attac
Mittwoch,14. Mai, 16 Uhr: Treffen der SHG Darmkrebs#02191/5927465, Solidargemeinschaft und Interessenvertretung
für Menschen mit künstlichem Darmausgang, mit künstlicher Harnableitung und mit
, Darmkrebs. - 19 Uhr:AmmonitGesprächskreis erwachsener
Kinder psychisch erkrankter Eltern, unter Leitung von Irmela Boden
Donnerstag, 15. Mai,19 Uhr, Skat, Rommé,
Doppelkopf
Freitag,16. Mai,20
Uhr, 113. Philosophischer Stammtisch, Thema nach
Absprache
Samstag,17. Mai, 15 Uhr, 45. Remscheider
Literaturcafé, Acht SchreiberInnen und Schreiber haben , Gutes
zu Papier gebracht und lesen vor, damit es Ihnen Freude macht.
Samstag,17. Mai, 19
Uhr: , Wenn Bilder meine
Sprachewären............", Vernissage der Ausstellung mit Bildern von Monika Korthaus, Spachteltechnik in
groben Strukturen, die an aufgebrochene Erde mit Rissen und Felsen , erinnern.
Räumlichkeit entsteht z.B. durch Schmirgeln, Formen und Schichten
Freitag, 9. Mai 2014, 19.30 Uhr
Kall nit talk! Talkrunde mit Horst Kläuser
Aktuell wie selten, präsentiert sich Kall nit talk! diesmal. Nach längerer Pause hat Talkmaster Horst Kläuser eine Runde von Gästen eingeladen, die den Nerv der Zeit trifft. Boris Reitschuster
etwa, seit mehr als zwölf Jahren Moskau-Korrespondent des Magazins
FOCUS, bringt an diesem Tag sein neues Buch Putins Demokratur heraus.
Der intime Russland-Kenner hat sich bis in die letzten Tage mit den
Geschehnissen rund um die Krim-Besetzung, die Ukraine und die Bedrohung
in der Ostukraine beschäftigt, die alle in Atem hält. Er wird sein Buch
präsentieren und auf Wunsch signieren. Gewiss ist es Zufall, dass der 9.
Mai alljährlich auch der Tag der großen Militärparaden auf dem Roten
Platz Moskau ist. Ein spannendes Gespräch mit ARD-Korrespondent Kläuser,
der gerade erst von einem mehrwöchigem Aufenthalt in Kiew zurückkehrte,
ist garantiert.
Nicht weniger aktuell, wenn auch sehr lokal: die Kommunalwahl am 25. Mai. Diesmal sind nicht die Kandidaten selbst eingeladen, die sich allerorten präsentieren, sondern Kläuser will mit seinen Lokalkollegen die Ausgangslage, Chancen und Möglichkeiten der Politiker, die sich zur Wahl stellen, diskutieren. Mit dabei RGA-Lokalchef Axel Richter, der Leitende Regionalredakteur der Bergischen Morgenpost Bernd Bussang und Lothar Kaiser, der Herausgeber und Hauptautor des Remscheider Nachrichtenportals Waterbölles. Mit Sigrid Burkhart nimmt schließlich Remscheids Stadtplanerin auf dem grünen Talk-Sofa Platz, die nicht erst seit der teils höchst emotional geführten Debatte um das geplante Design Outlet Center (DOC) in Lennep im Mittelpunkt der Erregung steht. Musik kommt bereits zum zweiten mal von der Red Onion Jazzband aus Köln, der einige Remscheider angehören.
Einige
Restkarten sind an der Theaterkasse noch zu haben, doch verspricht
Kläuser für alle, die es noch nie geschafft haben, eine der begehrten
Karten zu ergattern, eine Besonderheit. Wegen der Fußball-WM wird der
nächste Kall nit talk! Termin vom 4. Juli (Viertelfinale mit
mutmaßlicher Beteiligung der deutschen Fußball-Nationalmannschaft) auf
Donnerstag, 3. Juli, 19 Uhr, vorgezogen und dann ausnahmsweise im
Großen Haus. Ein Stargast hat schonzugesagt: Leonard Lansink, der Wilsberg aus der gleichnamigen ZDF-Krim-Serie, die in Münster spielt.
Mein Name ist Norbert Schmitz. Ich bin 50 Jahre alt, von Beruf Werbekaufmann und Vater eines 14-jährigen Sohnes. Seit 1999 bin ich im Rat der Stadt Remscheid und war in dieser Wahlperiode Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen. Ich bin überdies Vorsitzender der CDU West und 2. Vorsitzender der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft in Remscheid . Außerdem gehöre ich dem Beirat des Sana-Klinikums, dem Polizeibeirat sowie im Beirat der Arbeit Remscheid gGmbH an. Im Ehrenamt engagiere ich mich als Vorsitzender von Die Morsbacher e. V., als 2. Vorsitzender des Allgemeinen Rollhockeyclubs I.S.O Remscheid sowie als 1. Vorsitzender des VfB 06 / 08.
Meine politischen Ziele:Ich will daran mitwirken, Remscheid noch attraktiver zu machen. Dazu gehört für mich auch, dass wir den sozialen Zusammenhalt stärken und die Bürger ernst nehmen. Mein besonderes Engagement gilt der Stockder-Stiftung Remscheid.
SPD: Sven Wolf
Ich bin 38 Jahre alt und ledig. Seit 1999 setze ich mich für Ihre Interessen im Stadtrat ein. Wichtig sind hier: Zuhören, Verstehen und Kümmern. Das macht eine gute Kommunalpolitik für die Menschen aus. Von Beruf bin ich Rechtsanwalt und seit 2010 gewählter Landtagsabgeordneter der SPD für Remscheid. In meiner Freizeit lese ich gern, liebe Kino- und Theaterbesuche. Außerdem koche ich mit Vorliebe für und mit Freunden. Ich bin stolz auf Remscheid, weil hier in unserer Stadt ganz besondere Menschen leben. Wir haben lebendige Stadtteile, in denen keiner verloren geht und wir aufeinander achtgeben. Eingebettet in eine wunderbare Landschaft. Diese Vielfalt zwischen Älteren und Jüngeren ist unsere Stärke. Die Unternehmen in Remscheid können sich auf gut ausgebildete und engagierte Mitarbeiter verlassen.
Von 2002 bis 2012 war ich Mitglied
im Aufsichtsrat der GEWAG und von 2003 bis 2009 kulturpolitischer Sprecher der
SPD-Ratsfraktion. Seit 2012 bin ich Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke
Remscheid GmbH und des Aufsichtsrats der EWR GmbH. Seit 2005 bin ich Vorsitzender
des SPD-Ortsvereins West, seit 2009 Mitglied im Vorstand der SPD-Ratsfraktion,
seit 2010 stellvertretender Vorsitzender des Unterbezirks Remscheid, seit 2010
Mitglied in der Verbandsversammlung des VRR.Im Landtag
Nordrhein-Westfalen bin ich rechtspolitischer Sprecher der NRW-SPD-Landtagsfraktion;
Mitglied im Rechtsausschuss, der
Vollzugskommission; des Kommunalpolitischen Ausschusses und des Parlamentarischen
Kontrollgremiums. Außerdem bin ich seit 2011 Vorsitzender der
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen für
Wuppertal, Solingen und Remscheid. Als Ratsmitglied möchte für Remscheid
erreichen, dass in Büchen, Güldenwerth, Morsbach und Vieringhausen unser
lebenswertes Quartier erhalten bleibt, dazu gehört eine gute Nahversorgung. Wir
wollen die guten Betreuungsangebote für Familien ausbauen. Wir wollen älteren
Menschen mehr Angebote zum altersgerechten, selbstbestimmten und preiswerten Wohnen
bieten.
Aufgewachsen und zur Schule gegangen bin ich im Herzen Lenneps. Heute wohne ich im kleinen, aber traditionsreichen Stadtteil Büchen mit Blick auf das Hammertal. Ich werde auch in den kommenden sechs Jahren mit aller Kraft dafür arbeiten, dass unsere Stadt genau diese Potentiale immer wieder neu für sich zu nutzen weiß und selbstbewusst und optimistisch in eine gute Zukunft blickt. Darum bitte ich Sie mit Ihrer Stimme bei der Ratswahl um Ihre Unterstützung für das Direktmandat im Wahlbezirk Vierínghausen und für starke Grüne im Rat der Stadt Remscheid.
Zu meinen wichtigsten persönlichen Zielen zählt die Entwicklung des Bergischen Landes zu einer 100 %-Erneuerbare- Energien- Region in den kommenden 20 Jahren. Das sichert und schafft Arbeitsplätze in Industrie und Handwerk, stärkt die Innovationskraft unserer Unternehmen und dient dem Klimaschutz. In der Schulpolitik werde ich mich für die Fortsetzung einer Schulentwicklung einsetzen, die sich nach den Eltern- und Kinderwünschen richtet. Der weitere Ausbau einer qualitativen und wohnortnahen Kinderbetreuung, genauso wie die Sicherung und der Ausbau der Schulsozialarbeit haben für mich darüber hinaus Priorität. In der Sozialpolitik möchte ich mich gemeinsam mit den unterschiedlichen Trägern und der Fachverwaltung für die Entwicklung der viel beschworenen Präventionsketten einsetzen, denn ich bin davon überzeugt, dass Armutsprävention der einzige Weg ist unsere sozialen Ausgaben langfristig beherrschbar zu machen. Gleichzeitig gilt es zwei Grundvoraussetzungen zu erfüllen für alle Zukunftspläne, die wir haben und schmieden wollen: Die wirtschaftliche und ökologische Gesundheit unserer Stadt. Darum werde ich mich weiter für unser Ziel einsetzen, ab 2016 jährlich einen ausgeglichenen städtischen Haushalt vorzulegen. Und deshalb trete ich gemeinsam mit meiner Partei und vielen Engagierten Menschen für den Erhalt, den Schutz und die Pflege unserer bergischen Landschaft und Naturräume ein.
FDP: Markus von Dreusche
Mein Name ist Markus von Dreusche, und ich kandidiere im Wahlbezirk Vieringhausen als Direktkandidat für den Rat. Ich bin 54 Jahre alt, in Remscheid geboren, verheiratet, Vater von drei Kindern und Jurist von Beruf. Meine Hobbies sind Sport und Kochen.
Mitglied der FDP bin ich seit 1984. Seit zehn Jahren bin ich Ratsmitglied und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Rat, und ich habe mich in dieser Position dafür eingesetzt, Wirtschaft, Arbeit und Bildung in unserer Stadt nach vorne zu bringen. In der vergangenen Wahlperiode arbeitete ich außerdem im Ausschuss für Schule und Sport. Zwischen 2002 und 2007 war ich Vorsitzender der Remscheider FDP. Im Jahr 2002 habe ich außer
CDU | SPD
| GRÜNE Wir sehen Umwelt- und Klimaschutz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Gerade unsere Städte leisten hierzu einen unverzichtbaren Beitrag. Sie sind Motor der Energiewende und der energetischen Sanierung, sie sind Träger öffentlicher Verkehrssysteme, sie sind Ansprechpartner, Unterstützer, aber auch Kontrolleure für die Wirtschaft und sie kümmern sich als Wald- und Landbesitzer nicht zuletzt um das Grün innerhalb und außerhalb der Stadt. (...) Investitionen in Nachhaltigkeit, in Umwelt- und Klimaschutz gibt es in Remscheid nur mit uns GRÜNEN. Nach jahrelangem GRÜNEN Druck und immer wiederkehrenden Diskussionen um Sinnhaftigkeit und Finanzierung, ist es uns in der vergangenen Ratsperiode gelungen, wissenschaftlich fundierte Klimaschutzkonzepte für das Bergische Städtedreieck durchzusetzen. Im Sinne des Klimaschutzes, aber auch im Sinne einer regionalen Wirtschaftsförderung, werden wir GRÜNE in der kommenden Ratsperiode dafür kämpfen, die hierin vorgeschlagenen Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Abwendung der Folgen des Klimawandels nun auch schrittweise umzusetzen. Dies wird nicht ohne das Engagement der bergischen Wirtschaft, das Einwerben von Fördergeldern und den finanziellen Einsatz der Kommunen gelingen können. (...) Wir ... fordern den Wiedereintritt Remscheids in den European-Energy-Award (EEA) und die Installierung einer/s Klimaschutzmanagerin/-managers als Schnittstelle zwischen den Bereichen Stadtentwicklung/ Wirtschaftsförderung und dem Umweltamt. (...) Wir GRÜNE werden niemals nachlassen für aktiven Naturschutz und gegen Flächenfraß zu kämpfen, um diesen für eine Großstadt einzigartigen Schatz zu bewahren. Als einzige Fraktion im Rat treten wir auch jenseits blumiger Sonntagsreden aktiv, oft gegen große Widerstände, für Umwelt- und Klimaschutz hier vor Ort ein. Dabei wird es auch in Zukunft bleiben! (...) Wir werden uns wie in der Vergangenheit gegen jegliche Versuche verwahren, die Baumschutzsatzung abzuschaffen. Wir werden darüber hinaus gemeinsam mit der Verwaltung den Technischen Betrieben und den Umweltverbänden nach Wegen suchen, den Baumschutz in unserer Stadt weiter zu verbessern. |
FDP Umweltschutz dient der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Er ist kein Selbstzweck. Die FDP setzt in erster Linie auf Aufklärung und Information und nicht auf Verbote oder ausufernde Vorschriften. Die Arbeit zu diesem Thema in den Kindertagesstätten, den Schulen, Jugendeinrichtungen und besonderen Einrichtungen wie der Naturschule Grund ist von großer Bedeutung. Die FDP will sich dafür einsetzen, die nötige Infrastruktur zu erhalten und, wenn möglich und nötig, auszubauen. Dabei sind private Initiativen nach Kräften zu unterstützen. | W.i.R. Umwelt und Natur sind das Fundament der Stadtentwicklung. (...) Das bedeutet für uns absoluten, nachhaltigen Schutz der bereits vorhandenen 23 Naturschutzgebiete. Dazu gehören neben Waldbereichen auch Feucht- und Magerwiesen sowie selbstverständlich alle Bach-, Flussläufe und Auenwälder. Auch die Landschaftsschutzgebiete unterliegen einem besonderen, jedoch nicht generellen Schutz. Hier sollten baulich notwendige Eingriffe so umweltschonend wie möglich vorgenommen werden. | Linke DIE LINKE fordert (...) eine Überarbeitung und Anpassung der Baumschutzsatzung; (...) Aufstockung der finanziellen Mittel für den Erhalt und Ausbau innerstädtischer Grünflächen; (...) bessere Koordinierung der Tätigkeit von Umweltamt und TBR. |
Pressemitteilung der Stadt Remscheid
Die beliebte Veranstaltungsreihe Remscheider Sommer startet in diesem Jahr am 25. Mai mit dem Konzert der Free Bears mit Countryrock. Ab dann gibt´s bis zum ersten Septemberwochenende immer sonntags, immer an der Konzertmuschel im Stadtpark und immer kostenfrei ein abwechslungsreiches Kulturprogramm. Geplant sind insgesamt 18 Veranstaltungen im Grünen, unterstützt von der der Stiftung der Stadtsparkasse Remscheid. Und auch in diesem Jahr wird wieder für jeden etwas dabei sein: Für die Kinder gibt´s an den Feiertagen und in den Sommerferien beispielsweise das beliebte Kindertheater mit Schneewittchen, Die Bremer Stadtmusikanten oder Mozarts Ohrwurm. Die Erwachsenen können sich auf einen Chortag mit vielen kleineren Chören aus dem Bergischen Land freuen, die irische Formation Fragile Matt und MoMo, deren Lieder mit eingängigen Sounds zum Feiern, Mitsingen, aber auch Nachdenken und Stillstehen einladen.
Etwas auf die Ohren gibt´s für das jüngere und junggebliebene Publikum bei den Open-Air-Festivals Housepark und Open RS. Zu elektronischen Klängen und den Songs der Bands aus der bergischen Musikszene tanzen und feiern sicher wieder tausende Besucher. Den Abschluss der Veranstaltungsreihe gestalten am 7. September die mehr als 80 stimmgewaltigen Sängerinnen und Sänger des Gospelchors Joyful Voices mit unterschiedlichsten Gospelstücken nur begleitet von einem Keyboard, aber mit viel Kraft in der Kehle! Zum abwechslungsreichen Remscheider Sommer sind auch in diesem Jahr wieder Jung und Alt, Groß und Klein herzlich eingeladen!
Grüne Verbindung zwischen Innenstadt und dem Stadtumbaugebiet: Das prägende Element des Siegerentwurfs der Planungswerkstatt Freiheitstraße (2009) war eine begrünte Nord-Süd-Verbindung, die die Stadtteile des Stadtumbaugebietes mit der Stadtmitte verbinden soll. Die grüne Wegeverbindung soll nach einer Querung der Freiheitstraße in Höhe der alten Frantzen-Villa (Hausnummer 110) dem Frantzengässchen und der Werth- und Luisenstraße bis zur Alleestraße in Höhe des Eingangs des Allee-Centers folgen.(aus dem Rohkonzept zur Innenstadtplanung, beschlossen vom Rat der Stadt am 3. April)
Die Chancen stehen gut, dass die in den vergangenen zwei Jahren von Jochen Rohr, Ralf Wieber und ihren Mitstreitern im wegbereitenden Vereins ISG Alleestraße vorangetriebene Immobilien- und Standortgemeinschaft am 1. Januar 2015 endlich an den Start gehen kann. Denn die Landesregierung NRW will die Hürden für die ISG senken. Während das ISG-Gesetz derzeit vorsieht, dass 75 Prozent aller Immobilieneigentümer im Geltungsbereich einer ISG dieser beitreten müssen, damit auch die fehlenden 25 Prozent verpflichtet werden können, sich finanziell an den geplanten Aktionen und Vorhaben zur Belegung des Viertels zu beteiligen, soll das Quorum künftig nur noch bei 66 Prozent. Jochen Rohr reagierte auf das Signal aus Düsseldorf mit Erleichterung. Und gestern hatte er einen weiteren Grund zur Freude: 46 Studentinnen und Studenten der Universität Wuppertal wollen die Stadt und den Verein ISG Alleestraße beim Brainstorming über die Zukunft der Fußgängerstraße unterstützen. Sie haben bis zum 14. Juni ihr Quartier mitten in der Remscheider City aufgeschlagen, in dem leerstehenden Ladenlokal von Radio Kappen (zuletzt von Schlecker gemietet bis zum Konkurs der Ladenkette) am Markt. Hausbesitzer Kappen hatte es Ragnhild Klußmann vom Lehrstuhls Städtebau der Bergischen Uni und den Architekturstudent/innen kostenlos zur Verfügung gestellt. In den hellen Räumen gegenüber der evangelischen Stadtkirche, durch die großen Schaufenster von außen gut einsehbar das weckt Neugierde! wollen 13 junge Leute in den nächsten Wochen ihr spezielles Konzept zur Verschönerung der Alleestraße zum Thema ihrer Bachelor-Arbeit machen, während 33 andere (4. Semester) sich ein neues Gesamtkonzept für die Allee zum Ziel gesetzt haben. Dazu wollen sie auch Passanten, Laden- und Hausbesitzer befragen.
Entstanden ist die Idee aus dem so genannten bergisch.project, einer Kooperation der Uni mit der Bergischen Entwicklungsagentur (BEA) gegründet, die von den drei bergischen Großstädten unterstützt wird. Das Forschungs- und Lehrprojekt startete 2012 mit einem Expertenworkshop im Mirker Bahnhof, um die Konzeption einer mehrjährigen Sommerakademie im Bergischen Städtedreieck zu entwickeln. Ihr Ziel: Neue Konzepte für die Stadtentwicklung. Im ersten Jahr der auf drei Jahre angelegten Sommerakademie gastierten 2013 Studierende aus verschiedenen Universitäten und Fachrichtungen aus ganz Deutschland in Solingen und entwickelten Konzepte für das leerstehende Birker Bad. 2015 werden die die Studierenden in Wuppertal gastieren. Und in diesem Jahr stehen mögliche Entwicklungsperspektiven für die Remscheider Innenstadt auf dem Plan, wobei der Austausch mit Bürgern, Unternehmen und Institutionen der Region ist ein wichtiger Bestandteil des Projekts ist, wie Vanessa Kämper von der BEA gestern Vormittag auf einer Pressekonferenz in den neuen Projekt-Räumen am Markt bestätigte. Die eigentliche Sommerakademie 2014, an der wieder Studierende verschiedener Fachrichtungen teilnehmen werden, findet ergänzend vom 10. bis 14. Juni statt.
An der gestrigen Pressekonferenz nahmen von Seiten der Remscheider Stadtverwaltung Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz, Stadtplanerin Birgit Burkhart sowie ihre Mitarbeiter Joachim Karp und Andreas Brosch teil. Mast-Weisz war vom Rathaus zu Fuß zum Markt gegangen, eine gute Gelegenheit festzustellen, dass sich die Schönheiten der Fußgängerzone in Grenzen halten. Es sei dringend nötig, dem Remscheider Zentrum eine neue Identität zu geben, betonte er. Es habe Charme, dafür Wissenschaft und Praxis an einem Tisch zu sehen. Ich freue mich auf tolle Ideen und bin sehr gespannt! Darauf hofft auch Jochen Rohr. Denn schließlich gehe es darum, das von den Hauseigentümern eingesammelte Geld (es sind nur beschränkte Mittel) in Abstimmung mit der Stadt möglichst optimal einzusetzen. Da ist zusätzlicher Input immer willkommen. Ich find das Projekt der Uni total Klasse!
Aufgabe der Studierenden wird es in den nächsten Wochen sein, direkt vor Ort Stadträume in der Innenstadt zu untersuchen, Potenzialräume zu kartieren und Entwürfe für die Umnutzung leerstehender Gebäude oder öffentlicher Räume zu entwickeln, etwa ein Zentrum für Vereine, Raum für temporäre Arbeitsplätze (Desksharing) und ein neues Kino (eine Großstadt ohne ein einziges Kino, das gehe gar nicht, meinen die Student/innen). Alle Arbeiten seien sehr nah an aktuellen Planungsaufgaben ausgerichtet, sagte gestern Projektleiterin Ragnhild Klußmann. Interessierte Bürgerinnen und Bürger lädt sie ein, in dem Studentenlokal am Markt ruhig mal vorbeizuschauen. Zum Abschluss des bergisch.project 2014 ist ein großes öffentliches Frühstück an einem langen Tisch mitten auf der Alleestraße angedacht.
Auf kreative Konzepte der Studierenden, freut sich auch Stadtplanerin Burkhart. Sie schließt nicht aus, dass sie teilweise auch in den Förderantrag zur Umgestaltung der Alleestraße und ihres Umfeldes einfließen werden, den die Stadt bis zum Jahres an das Land NRW stellen will. Aber die Bürgerinnen und Bürger werden sich an den Planungen der Verwaltung für die Alleestraße auch unmittelbar beteiligen können. Für den 24. Juni ist im Vaßbendersaal am Markt eine Bürgeranhörung geplant.
In
einem angemieteten Ladenlokal, Kölner Straße 3, mitten in der Lenneper Altstadt,
haben die Katholische Pfarrei St. Bonaventura und Hl. Kreuz und der
Caritasverband Remscheid e.V. den Lotsenpunkt Remscheid-Lennep eingerichtet. Mit
diesem gemeinsamen Projekt möchten sie Menschen im Stadtteil erreichen, die
Unterstützung undHilfen in den
verschiedensten Lebenssituationen benötigen. Der Lotsenpunkt ist ein
niedrigschwelliges Angebot an alle Menschen, die Rat suchen, aber
Schwierigkeiten haben, Zugang zu den oft spezialisierten Fachdiensten zu
finden. Rosina Wastl von der Gemeindecaritas: Natürlich gibt es andere Möglichkeiten innerhalb der Gemeinden,
Hilfesuchende zu unterstützen, jedoch ist es für viele Menschen nicht einfach,
sich an den Pfarrer zu wenden oder im Pfarrbüro zu erscheinen. Nicht jeder hat
einen Bezug zur Kirche oder fühlt sich ihr nicht mehr zugehörig. Mit unserem Projekt will Kirche dahin gehen wo die
Menschen sind: der Lotsenpunkt als Treffpunkt im (Kirch-) Ort!
Ab 12. Mai sind ehrenamtliche Lotsen wie Gabriele Kotzyba (Foto rechts) regelmäßig vor Ort, um den Besucherinnen und Besuchern beim Bewältigen verschiedenster Probleme zu helfen, etwa beim Ausfüllen von Formularen, oder einfach zum Zuhören. Das Angebot geht jedoch über Formularhilfen und soziale Sprechstunden hinaus und umfasst auch einen gemeinsamen Mittagstisch und Gruppenangebote bis hin zur Seelsorge-Sprechstunde. Die Lotsen sind montags bis freitags von 10 bis 16 Uhr, erreichbar, auch unter Tel. RS 7892852.
Es ist nicht zu verkennen - der Wahlkampf läuft auf Hochtouren. Besonders bei verkürzter und plakativer Darstellung leidet manchmal das Detail. Aber die Wahrheit sollte kein Opfer einer prägnanten Sprache werden.
In den vergangenen fünf Jahren gab es in unserer Stadt zwischen SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine vereinbarte Zusammenarbeit im Rat. Diese Fraktionen haben zum Teil gemeinsam mit anderen Fraktionen, zum Teil zu dritt Entscheidungen getroffen. Nun tritt eine Partei auf, mit der eine Zusammenarbeit nicht vereinbart war, und behauptet, sie habe als Minderheit alles alleine erreicht. Das geht deutlich zu weit! Selbst im engagiertesten Wahlkampf und bei allem Verständnis für zugespitzte Aussagen, aber mehr als ein Fünkchen Wahrheit sollte schon sein.
Kurz zur Erinnerung: Durch die Verhandlungen der Remscheider Oberbürgermeisterin mit Solingen, den klaren Forderungen des Rates und anschließend einem klaren Beschluss des Rates, ist der Erhalt der Bergischen Symphoniker gelungen. Zugleich wurde der städtische Haushalt dennoch entlastet.
Der Entwurf des Haushaltssanierungsplans sah Mittelstreichungen für das Westdeutsche Tourneetheater (WTT) vor. Damit wären auch die bisherigen Landesmittel entfallen. Der im Rat beschlossene Auftrag: es sollte nach anderen Lösungen gesucht werden ohne den Landeszuschuss zu gefährden. Es folgte ein Beschluss des Rates, den Sanierungsplan zu ändern und das WTT zu erhalten.
Im Land NRW vereinbarten SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den sogenannten Schulfrieden. Hannelore Kraft gelang es, den Jahrzehnte währenden langen ideologischen Streit um Schulformen in NRW beizulegen. Die Folge auch für Remscheid: eine weitere Schulform wurde möglich. Gemeinsames Lernen in einer Schule von der 5. bis zu 10. Klasse. Der Rat beschloss den Bedarf zu ermitteln. Stadtdirektor Mast-Weisz warb intensiv dafür eine Sekundarschule zu errichten, schließlich stimmte der Rat mit großer Mehrheit zu.
Selbst im Wahlkampf sollte gelten: Nicht nur
gegeneinander, sondern durch viel gemeinsame Arbeit hat der Rat in
seiner letzten Wahlperiode gute Entscheidungen für Remscheid gefasst.
Unfair wenn sich am Ende eine Partei versucht, sich dies
alleine auf die Fahne zu schreiben. Denn alleine wären viele Sachen in
unserer Stadt nicht erreicht worden, auf die wir gemeinsam stolz sein
können!